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FDP: A33-Nord weist positives Nutzen-Kosten-Verhältnis auf

Mitten im Verfahren. Foto: FDP Wallenhorst
Mitten im Verfahren. Foto: FDP Wallenhorst
Die Freien Demokraten in Wallenhorst stellen Aussagen der Grünen zur A33-Nord richtig.

Aktuell läuft das Planfeststellungverfahren zum Lückenschluss der A33-Nord. Im Rahmen dieses Verfahrens haben Bürgerinnen und Bürger sowie Institutionen die Möglichkeit, Stellungnahmen einzureichen. Befürworterinnen und Befürworter bringen ebenso wie Kritikerinnen und Kritiker des Vorhabens Argumente vor.

Der FDP Wallenhorst ist es dabei überaus wichtig, dass die Sachlichkeit im Rahmen der Diskussion gewahrt bleibt. „Es ist verständlich, dass emotional über das Thema von Seiten von Anwohnerinnen und Anwohnern, Umweltinteressierten, Verkehrsteilnehmern oder Verbänden und Unternehmen diskutiert wird. Aber den Eindruck, den die Grünen erzeugen wollen, dass es auf Grund der Kostensteigerung bei der Planung der A33-Nord keine Wirtschaftlichkeit für das Projekt mehr gibt, wollen wir dann doch noch mal einem Faktencheck unterziehen“, so die stellvertretende FDP-Ortsvorsitzende Barbara Bender aus Wallenhorst.

Die FDP Wallenhorst hat sich zusammen mit dem FDP-Bundestagesabgeordneten des Landkreis Osnabrück, Matthias Seestern-Pauly aus Bad Iburg, die Sachlage angesehen.

Durch die Veränderung der Bewertungskriterien im Bundesverkehrswegeplan und die zusätzliche Umsetzung von sinnvollen Umweltschutzmaßnahmen erhöhen sich die Baukosten von 87 Mio. Euro auf 170 Mio. Euro. Hierdurch hat sich das Nutzen-Kosten-Verhältnis des Projektes A33 Nord im Bundesverkehrswegeplan von 3,8 auf unter 2,5 verschlechtert. Dabei wird allerdings nicht berücksichtigt, dass die Landesstraßenbaubehörde höhere Verkehrsstärken für die A33 prognostiziert als das Bundesverkehrsministerium. Dadurch verändert sich auch wieder der Nutzen zugunsten der Maßnahme.

„Wie Frau Polat durch eine Anfrage vom Mai 2019 erfahren hat, ist das Projekt A33-Nord auch mit einem reduzierten Wert von 2,5 nach wie vor wirtschaftlich, nicht anders als 2017 von der Bundesregierung festgestellt. Generell werden Projekte mit einem Wert über 1 als wirtschaftlich positiv bewertet“, so Matthias Seestern-Pauly. Das hat auch schon die zu diesem Zeitpunkt von Frau Polat mitgetragene rot-grüne niedersächsische Landesregierung 2017 bestätigt.

Es geht aber nicht nur um die Wirtschaftlichkeit, sondern auch um die Verbesserung der Lebensverhältnisse für viele Bewohner im Landkreis Osnabrück und auch in den Gemeinden Belm und Wallenhorst. Heute stehen viele Pendlerinnen und Pendler in Icker tagtäglich im Stau.

Initiative Pro A33 Nord (IHK Osnabrück-Emsland-Grafschaft Bentheim)
Initiative Pro A33 Nord (IHK Osnabrück-Emsland-Grafschaft Bentheim)

Aus Sicht der Liberalen kann der aktuelle Zustand für die Bewohnerinnen und Bewohner der betroffenen Gemeinden so nicht bleiben. „Das Verkehrsaufkommen in den Ortsteilen Icker, Rulle, Wallenhorst und Engter steigt seit der Verlängerung der A33 bis nach Belm. Durch mehr Verkehr steigt auch die Unfallgefahr“, so Barbara Bender. Um die Bewältigung des zukünftig zu erwartenden Verkehrs sicherzustellen, hatte bereits im April 2013 der damalige Wirtschafts- und heutige Umweltminister Olaf Lies (SPD) unmissverständlich den Einsatz der rot-grünen Landeregierung für den Lückenschluss bestätigt.

Im Rahmen der Kosten-Nutzen-Analyse fließen auch Argumente wie Einsparungen von Emissionen durch Reduktion von Fahrkilometern und eine Verbesserung der Luftqualität ein, die direkt einen Beitrag zum Klimaschutz und zur Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger leisten. Aber auch Aspekte wie Zeitersparnis oder weitere wirtschaftliche Vorteile fließen in die Bewertung ein“, so der Bad Iburger Bundestagesabgeordnete Matthias Seestern-Pauly.

Zusammenfassend lässt sich gemäß der Einschätzung Bundesverkehrsministeriums feststellen, dass sich das Nutzen-Kosten-Verhältnis weiterhin sehr positiv darstellt. „Das hat Frau Polat auch als Antwort auf ihre Anfrage vom Bundesverkehrsministerium bescheinigt bekommen, allerdings hat sie diesen Teil der Antwort in ihren Presseverlautbarungen wohlweislich verschwiegen“, so Seestern-Pauly.

„Auf Grund des positiven Nutzen-Kosten-Verhältnisses setzt sich die FDP auf allen Ebenen für den Ausbau der A33-Nord ein, da dieser die Lebensverhältnisse der Bürgerinnen und Bürger verbessern wird“, so Barbara Bender und Matthias Seestern-Pauly abschließend.

Barbara Bender/FDP/pm, Foto: FDP Wallenhorst

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