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Guido Pott zum niedersächsischen Weg in neuen Alltag mit Corona

Der Wallenhorster SPD-Landtagsabgeordnete Guido Pott. Foto: SPD
Der Wallenhorster SPD-Landtagsabgeordnete Guido Pott. Foto: SPD
Angesichts einer deutlichen Entspannung im Infektionsgeschehen in Niedersachsen hat die niedersächsische Landesregierung mit dem „Niedersächsischen Weg in einen neuen Alltag mit Corona“ einen Plan vorgestellt, der ein stufenweises Vorgehen aufzeigt, wie die momentan bestehendes Einschränkungen nach und nach reduziert werden können.

Vor dem Hintergrund der positiven Entwicklung der Zahl der Neuinfektionen, der Reproduktionszahl des Virus und der rückläufigen Zahl der in den Krankenhäusern und insbesondere auf den Intensivstationen behandelten Patientinnen und Patienten hat die Landesregierung als erstes Bundesland ein Gesamtkonzept erarbeitet,  wie der Wiedereinstieg in einen neuen Alltag zur Zeit des Corona-Virus gelingen kann. Darin werden konkrete Lockerungen in den  gesellschaftlichen Bereichen wie Kita und Schule, Handel und Dienstleistungen, Gastronomie und Touristik, aber auch private Kontakte, Kultur, Sport und Freizeit und Versammlungen vorgestellt und mit zeitlichen Eckpunkten hinterlegt. Grundlage des Plans ist eine Bewertung des Nutzens der jeweiligen Beschränkungen im Sinne des Infektionsschutzes bei gleichzeitiger Abwägung der daraus resultierenden gesellschaftlichen oder wirtschaftlichen Schäden.

Hierzu erklärt der Wallenhorster Landtagsabgeordnete Guido Pott: „Während das Infektionsrisiko aufgrund der strengen Maßnahmen und dem vorbildlichen Verhalten der Bürgerinnen und Bürger zuletzt weiter gesunken ist, steigen gleichzeitig die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Schäden. Darum ist es angesichts der Debatte um punktuelle Lockerungen umso wichtiger, ein Gesamtbild zu entwickeln, wie wir Schritt für Schritt in den Bereichen Wirtschaft, Kultur oder Bildung wieder in einen geregelten Alltag  zurückkommen. Mit dem Gesamtplan für Niedersachsen haben wir für die Bürgerinnen und Bürger – im beruflichen wie im privaten Bereich – eine verlässliche Perspektive aufgezeigt, wie wir diesen Weg gestalten wollen.“

Der Niedersächsische Weg enthält insgesamt fünf Stufen, wobei die ersten drei Stufen bereits im Mai in Kraft treten sollen. Der Einzelhandel wird demnach ab dem 11. Mai wieder ohne die bisher noch bestehende Verkaufsflächenbeschränkung öffnen dürfen. Auch der Tourismus wird ab diesem Zeitpunkt langsam wieder angefahren, wobei zunächst Beherbergungen zu touristischen Zwecken in Ferienwohnungen oder auf Campingplätzen wieder erlaubt sind. Ab dem 25. Mai folgen dann Hotels und Jugendherbergern, wobei die maximale Auslastung auf 50 Prozent begrenzt ist.  Eine große Erleichterung erfährt auch die Gastronomie. Bereits ab dem 11. Mai dürfen Restaurants, Gaststätten und Biergärten mit maximal der Hälfte der Plätze für Gäste öffnen.

Im Bildungsbereich wird der Präsenzunterricht langsam, aber kontinuierlich wieder hochgefahren, wobei ab dem 11. Mai die Klassen 3,4,9,10,12 und 12 wieder vor Ort in den Schulen beschult werden. Vom 25. Mai an werden unabhängig vom Jahrgang wieder alle Schülerinnen und Schüler zur Schule gehen können. Ebenfalls zum 11. Mai wird die Kindertagespflege wieder in den regulären Betrieb übergehen. Zur weiteren Entlastung der Eltern wird ab dem 18. Mai zudem die Notbetreuung in den Kitas auf eine landesweite Betreuungsquote von bis zu 40 Prozent deutlich ausgeweitet.

Auch die Freizeitgestaltung profitiert von den geplanten Lockerungen. Bereits ab dem 6. Mai können Outdoor-Sportanlagen bei Einhaltung der Abstandsregelung wieder genutzt werden. Gleiches gilt für Zoos, Freilichtmuseen und Outdoor-Spielplätze.

„Mit dem vorgestellten Gesamtplan wollen wir für eine Wiederbelebung des gesellschaftlichen Lebens sowie der Volkswirtschaft sorgen. Damit kommen wir dem immer lauter werdenden Wunsch nach weiteren Lockerungen und mehr Freiheit innerhalb der Gesellschaft nach. Gleichzeitig handelt es sich um einen dynamischen Prozess, der jederzeit an die Entwicklung des Infektionsgeschehens angepasst werden kann. Oberste Priorität hat nach wie vor der Infektionsschutz. Von daher bleibt, so lange wir keinen Impfstoff haben, immer auch das Risiko, dass wir bei einer Verschlechterung der Zahlen wieder einen Schritt zurück machen müssen“, mahnt Guido Pott abschließend.

M. He./pm, Foto: SPD

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